Bad Berka

Wer bezahlt Kindergärtner?

Frage:

Die Kommunen haben Kindergärtner eingestellt. Wird das Land sich an den zusätzlichen Kosten beteiligen?

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Austritt aus Verwaltungsgemeinschaften?

Frage:

Wann wird den Gemeinden ein Austritt aus einer Verwaltungsgemeinschaft ermöglicht?

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Warum wurden die Stichwahlen wieder eingeführt?

Frage:

Im Hinblick auf die Oberbürgermeister- und Landratswahlen 2012 drängt sich die Frage wieder in den Vordergrund: War es nicht ein "fauler Kompromiss", Stichwahlen wieder einzuführen? Sollte nicht bei diesen Personenwahlen der Beste gewinnen?

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Steinmetze gegen den Friedwald?

Frage:

Viele Diskussionen gibt es derzeit um den Friedwald in Thüringen und unter anderem auch in Bad Berka. Warum sind nach Presseveröffentlichungen Steinmetze gegen den Friedwald? Kann ein solches Angebot an die Bürger nicht die Attraktivität einer Kommune steigern und ggf. zusätzliche Einnahmen schaffen?

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Subventitionen im Handwerk angekommen?

Frage:

Hatten die Handwerksmeister einen Nutzen von den Subventitionen aus Land, Bund und EU? Gibt es Wünsche der Handwerker an die Landesregeirung, die nichts kosten?

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Wer zahlt Straßenausbaubeiträge?

Frage:

Ab welchem Datum müssen die Kommunen nachkassieren? Wer zwingt sie dazu? Wer kontrolliert? Wird in eingemeindeten Gemeinden nachkassiert? Wenn nein, warum nicht? Bekomme ich dann als Zahler mein Geld zurück?

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