Verödung der Kreisstädte bei Gebietsreform?

 

Frage

Bitte sagen Sie allen Bürgern Thüringens noch einmal eindeutig, dass eine Gebietsreform, wie sie bei einer rot/rot/grün-Regierung käme, absolut kontraproduktiv für die Thüringer Städte wäre. Man denke nur daran, wenn Heilbad Heiligenstadt oder Eisenberg oder Apolda oder Schleiz keine Kreisstädte mehr wären, dass dann die Verödung wie in Pößneck, Stadtroda, Rudolstadt, Worbis usw.  jetzt schon zu besichtigen, weiter voranschreiten würde. Und dazu noch die hohen Kosten.  
Es hat schon sehr viel Geld gekostet, z.B. die Archive nach Eisenberg und Apolda zu bringen. Wenn das alles wieder aufgelöst werden müßte, dann entstehen erhebliche Zusatzkosten. Auf jeden Fall wird es sehr teuer.  
Eingespart wird nichts, da auch niemand entlassen werden darf. Bitte bleiben Sie kompromisslos und sagen Sie allen Wählern, was kommen würde, wenn man die falsche Wahl trifft.

Position der CDU-Fraktion

Eine Kreisgebietsreform findet in dieser Legislatur nicht statt. Unabhängig hiervon besteht für alle kommunalen Gebietskörperschaften die Möglichkeit ihre Strukturen zu verändern, soweit dies im Konsens mit allen Beteiligten geschieht und dem öffentlichen Wohl nicht widerspricht. Das Land moderiert und unterstützt diesen Prozess.

Gemeindestrukturen
Die Kommunen sind bereist nach derzeitiger Rechtslage aufgerufen, bis Ende 2013 ihre Situation vor Ort in eigener Verantwortung zu überdenken und freiwillig zu neuen, effizienteren Strukturen zu finden. Dies betrifft insbesondere Gemeinden in Verwaltungsgemeinschaften und erfüllenden Gemeinden. 

Die Thüringer Landgemeinde wird als Zukunftsmodell für unseren ländlichen Raum gesehen, denn sie ermöglicht es, den regionalen Besonderheiten und strukturellen Unterschieden in besonderer Weise Rechnung zu tragen und zugleich dauerhaft leistungsfähige Gemeinden zu schaffen.

Die Landesregierung unterstützt freiwillige Gemeindezusammenschlüsse auf Grundlage der geltenden Rechtslage, soweit die neuen Strukturen dem öffentlichen Wohl nicht widersprechen.