Quelltext der Seite Verfassungsgebung

[[Verfassung]]{{-s-}}[[Gebung]] {{nhdt.-dt.}}

'''Verfassungsgebung''' (auch ''Verfassunggebung'') bezeichnet sowohl den Vorgang als auch das Ergebnis der Ausarbeitung und Inkraftsetzung einer [[Verfassung]].<ref name="Schmidt">Vgl. [[Manfred G. Schmidt (Politikwissenschaftler)|Manfred G. Schmidt]]: ''Verfassungsgebung.'' In: ders.: ''[[Wörterbuch zur Politik]]'' (=&nbsp;''[[Kröners Taschenausgabe]]'', Bd. 404). 2., vollständig überarbeitete u. erweiterte Auflage, Kröner, Stuttgart 2004, ISBN 3-520-40402-8, S. 740.</ref> Durch eine Verfassungsgebung wird mit der zuvor bestehenden Verfassung und/oder Verfassungslage gebrochen<ref name="Schmidt" /> oder eine [[Verfasste Gewalt|verfasste Staatsgewalt]] erst hervorgebracht.<ref name="rechtslexikon.net">[https://www.rechtslexikon.net/d/verfassungsgebung/verfassungsgebung.htm Verfassungsgebung]. Auf: Rechtslexikon.net. Abgerufen am 10. Juli 2014.</ref> Bestehende Verfassungen enthalten zumeist zwar Regeln zur [[Verfassungsänderung]], jedoch keine zur Verfassungsgebung. Die Ablösung einer bestehenden durch eine neue Verfassung ist also in der Regel [[verfassungsrecht]]lich nicht vorgesehen und eine originäre Verfassungsgebung ist somit keine Frage des Verfassungsrechts. Als Handlungen des ''[[pouvoir constituant]]'' sind Verfassungsgebungen mithin nicht an die Vorgaben der vorherigen Verfassung gebunden. Neue Verfassungen entstehen zunächst zumeist entweder aufgrund [[Revolution|revolutionärer Prozesse]] oder durch eine umfassende Revision („Totalrevision“) der zuvor bestehenden Verfassung.<ref>Vgl. [[Rainer Hofmann]]: [https://www.jura.uni-frankfurt.de/43510429/_-4-Staatsorganisationsrecht.pdf? ''Verfassungsrecht I'', § 4. Verfassungsgebung], Wintersemester 2012/2013. Abgerufen am 31. Juli 2014.</ref> Des Weiteren können (nach [[Alexander Proelß]]) verschiedene Formen der Verfassungsgebung unterschieden werden:<ref>Alexander Proelß: {{Webarchiv |url=http://www.wsi.uni-kiel.de/de/lehre/vorlesungen/archiv/ws-2010-11/proelss/allgstaatslehre/materialien/Staatslehre%20IX.pdf |wayback=20140714135011 |text=''Allgemeine Staatslehre'', VI. Verfassungsgebung, Verfassungsänderung, Republik, Demokratie}}, Wintersemester 2010/2011. Abgerufen am 31. Juli 2014.</ref>

* Die „Wahl einer [[Verfassunggebende Versammlung|verfassungsgebenden Versammlung]] und Annahme [der Verfassung] durch das [[Staatsvolk|Volk]]“ wie beispielsweise im Fall der [[Verfassung des Freistaates Bayern|Bayerischen Landesverfassung von 1946]].
* Die „Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung, die selbst die Verfassung in Kraft setzt“, wie beispielsweise im Fall der [[Weimarer Verfassung]].
* Eine „Volksabstimmung über [einen] Verfassungsentwurf, der vom [[Parlament]] ausgearbeitet wurde“, wie beispielsweise die [[Verfassung der Fünften Französischen Republik]] von 1958.

Damit sind weitere Formen der Verfassungsgebung jedoch nicht ausgeschlossen. So sind die [[Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft]] von 1848 und die [[Verfassung der Vereinigten Staaten]] durch übereinstimmende Parlamentsbeschlüsse in den [[Gliedstaat]]en, die sich jeweils mit den Verfassungsgebungen zu [[Bundesstaat (föderaler Staat)|Bundesstaaten]] zusammenschlossen, in Kraft gesetzt worden. Auch das [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland]] bezieht seine [[Legitimität]] unter anderem aus der [[Ratifikation]] durch die [[Landesparlament]]e.<ref name="rechtslexikon.net" />

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Verfassungsrecht]]
[[Kategorie:Geschichtswissenschaft]]
[[Kategorie:Politikwissenschaft]]