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„Gebrauchsgegenstand“ – Versionsunterschied

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== Allgemeines ==
== Allgemeines ==


[[Datei:220px-HMB_Essen_und_Kochgerät_Jungsteinzeit.jpg|verweis=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:HMB_Essen_und_Kochger%C3%A4t_Jungsteinzeit.jpg|mini|220x220px|'''Geschirr und Küchenwerkzeuge aus der''' [https://de.wikipedia.org/wiki/Jungsteinzeit Jungsteinzeit]'''. Werkzeuge gelten als die ältesten von Menschen benutzten Gebrauchsgegenstände.''']]<p>Gebrauch ist jede [[Handlung]], die mit dem [[Zweckbindung|Verwendungszweck]] eines Gegenstandes in adäquatem [[Kausalität (Recht)|Ursachenzusammenhang]] steht. Dies erfasst sowohl die einmalige als auch die ständige Benutzung von Sachen. Die Frage des allgemeinen Gebrauchs eines Gegenstandes hängt in erster Linie von seiner praktischen Bedeutung für die [[Lebensführung]] und allgemeine Lebensbetätigung ab.<sup id="cite_ref-1" class="reference">[https://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchs%C3%BCberlassung?wprov=srpw1_0#cite_note-1 [1]]</sup> Ein Gebrauchsgegenstand ist demgemäß jede [https://de.wikipedia.org/wiki/Bewegliche_Sache bewegliche Sache], die zur Herbeiführung eines wirtschaftlichen oder technischen [https://de.wikipedia.org/wiki/Nutzen_(Wirtschaft) Nutzeffekts] verwendet werden kann. Daraus ergibt sich, dass eine bestimmte Abgrenzung der zur [https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeit_(Philosophie)#Konkrete_Arbeit Arbeit] verwendeten [https://de.wikipedia.org/wiki/Ger%C3%A4t Geräte] von sonstigen Gebrauchsgegenständen nicht möglich ist.<sup id="cite_ref-2" class="reference">[https://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchs%C3%BCberlassung?wprov=srpw1_0#cite_note-2 [2]]</sup> Er ist ein räumlich oder technisch einheitliches Gebilde, dessen Teile in einem körperlichen oder technisch-funktionellem Zusammenhang stehen. Der Gebrauchsgegenstand ist so [https://de.wikipedia.org/wiki/Konstruieren_(Technik) konstruiert], dass seine wiederholte Benutzung für denselben [https://de.wikipedia.org/wiki/Zweck Zweck] möglich ist. Er wird durch seinen Gebrauch nicht vernichtet, sondern nur allmählich [https://de.wikipedia.org/wiki/Abnutzung abgenutzt].</p><p>Der Gebrauchsgegenstand ist ein [https://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchsgut Gebrauchsgut], im Gegensatz zu einem [https://de.wikipedia.org/wiki/Verbrauchsgut Verbrauchsgut]. Er erleichtert die [https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeit_(Philosophie) Arbeit], er [https://de.wikipedia.org/wiki/Funktion_(Objekt) funktioniert], er lässt sich von [https://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschaftssubjekt Wirtschaftssubjekten] besitzen und benutzen.<sup id="cite_ref-3" class="reference">[https://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchs%C3%BCberlassung?wprov=srpw1_0#cite_note-3 [3]]</sup> Seine [https://de.wikipedia.org/wiki/Abnutzung abnutzungsbedingte] [https://de.wikipedia.org/wiki/Nachfrage_(Mikro%C3%B6konomie) Nachfrage] und weite Verbreitung erfordern, dass er heutzutage meistens [https://de.wikipedia.org/wiki/Industrie industriell] in [https://de.wikipedia.org/wiki/Massenproduktion Massenproduktion] hergestellt wird.</p><p>Gebrauchsgegenstände besitzen für ihre Nutzer einen [https://de.wikipedia.org/wiki/Nutzwert Nutzwert], der auch [https://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchswert Gebrauchswert] genannt wird.</p>
[[Datei:220px-HMB_Essen_und_Kochgerät_Jungsteinzeit.jpg|verweis=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:HMB_Essen_und_Kochger%C3%A4t_Jungsteinzeit.jpg|mini|220x220px|'''Geschirr und Küchenwerkzeuge aus der''' [https://de.wikipedia.org/wiki/Jungsteinzeit Jungsteinzeit]'''. Werkzeuge gelten als die ältesten von Menschen benutzten Gebrauchsgegenstände.''']]<p>Gebrauch ist jede [[Handlung]], die mit dem [[Zweckbindung|Verwendungszweck]] eines Gegenstandes in adäquatem [[Kausalität (Recht)|Ursachenzusammenhang]] steht. Dies erfasst sowohl die einmalige als auch die ständige Benutzung von Sachen. Die Frage des allgemeinen Gebrauchs eines Gegenstandes hängt in erster Linie von seiner praktischen Bedeutung für die [[Lebensführung]] und allgemeine Lebensbetätigung ab.<ref><span class="reference-text">[https://books.google.de/books?id=CfjHq_xfQpkC&pg=PA36&dq=Gebrauchsgegenstand+hilfsmittel&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjYmvGLqp3XAhUrAcAKHeAuBLsQ6AEILzAB#v=onepage&q=Gebrauchsgegenstand%20hilfsmittel&f=false Norbert Kamps, ''Grundlagen der Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelversorgung'', 2009, S. 35 f.]</span></ref> Ein Gebrauchsgegenstand ist demgemäß jede [https://de.wikipedia.org/wiki/Bewegliche_Sache bewegliche Sache], die zur Herbeiführung eines wirtschaftlichen oder technischen [https://de.wikipedia.org/wiki/Nutzen_(Wirtschaft) Nutzeffekts] verwendet werden kann. Daraus ergibt sich, dass eine bestimmte Abgrenzung der zur [https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeit_(Philosophie)#Konkrete_Arbeit Arbeit] verwendeten [https://de.wikipedia.org/wiki/Ger%C3%A4t Geräte] von sonstigen Gebrauchsgegenständen nicht möglich ist.<ref><span class="reference-text">Hugo Kexel, ''Kollision von Patent und Gebrauchsmuster'', 1936, S. 36.</span></ref> Er ist ein räumlich oder technisch einheitliches Gebilde, dessen Teile in einem körperlichen oder technisch-funktionellem Zusammenhang stehen. Der Gebrauchsgegenstand ist so [https://de.wikipedia.org/wiki/Konstruieren_(Technik) konstruiert], dass seine wiederholte Benutzung für denselben [https://de.wikipedia.org/wiki/Zweck Zweck] möglich ist. Er wird durch seinen Gebrauch nicht vernichtet, sondern nur allmählich [https://de.wikipedia.org/wiki/Abnutzung abgenutzt].</p><p>Der Gebrauchsgegenstand ist ein [https://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchsgut Gebrauchsgut], im Gegensatz zu einem [https://de.wikipedia.org/wiki/Verbrauchsgut Verbrauchsgut]. Er erleichtert die [https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeit_(Philosophie) Arbeit], er [https://de.wikipedia.org/wiki/Funktion_(Objekt) funktioniert], er lässt sich von [https://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschaftssubjekt Wirtschaftssubjekten] besitzen und benutzen.<ref><span class="reference-text">Hartmut Böhme, ''Fetischismus und Kultur'', 2006, S. 106.</span></ref> Seine [https://de.wikipedia.org/wiki/Abnutzung abnutzungsbedingte] [https://de.wikipedia.org/wiki/Nachfrage_(Mikro%C3%B6konomie) Nachfrage] und weite Verbreitung erfordern, dass er heutzutage meistens [https://de.wikipedia.org/wiki/Industrie industriell] in [https://de.wikipedia.org/wiki/Massenproduktion Massenproduktion] hergestellt wird.</p><p>Gebrauchsgegenstände besitzen für ihre Nutzer einen [https://de.wikipedia.org/wiki/Nutzwert Nutzwert], der auch [https://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchswert Gebrauchswert] genannt wird.</p>


== Rechtsfragen ==
== Rechtsfragen ==


Der Gebrauchsgegenstand ist ein [[unbestimmter Rechtsbegriff]] im Sozialrecht und [https://de.wikipedia.org/wiki/Patentrecht_(Deutschland) Patentrecht].</p><p>Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens sind im Sozialrecht solche, die üblicherweise im normalen [https://de.wikipedia.org/wiki/Privathaushalt Privathaushalt] vorhanden sind<sup id="cite_ref-4" class="reference">[https://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchs%C3%BCberlassung?wprov=srpw1_0#cite_note-4 [4]]</sup> und in erster Linie für [https://de.wikipedia.org/wiki/Gesundheit Gesunde] hergestellt und von diesen benutzt werden.<sup id="cite_ref-5" class="reference">[https://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchs%C3%BCberlassung?wprov=srpw1_0#cite_note-5 [5]]</sup> Mit dem letztgenannten Urteil sollen Gebrauchsgegenstände von [https://de.wikipedia.org/wiki/Hilfsmittel_(Rehabilitation) Hilfsmitteln] abgegrenzt werden, weil nur letztere gemäß <span class="plainlinks-print">[https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__33.html § 33]</span> Abs. 1 [https://de.wikipedia.org/wiki/SGB_V SGB V] einen Anspruch auf Versorgung gewähren, soweit sie nämlich nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen sind.</p><p>Die meisten, weniger [https://de.wikipedia.org/wiki/Valoren kostbaren] Gebrauchsgegenstände gehören zu den [https://de.wikipedia.org/wiki/Unpf%C3%A4ndbarer_Gegenstand unpfändbaren Gegenständen].</p><p>Im Patentrecht ist der Gebrauchsgegenstand ein Gegenstand, „der eine innere Gebrauchsfunktion hat, die nicht nur darin besteht, die äußere Erscheinung des Gegenstands abzubilden oder Informationen zu vermitteln.“<sup id="cite_ref-6" class="reference">[https://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchs%C3%BCberlassung?wprov=srpw1_0#cite_note-6 [6]]</sup></p>
Der Gebrauchsgegenstand ist ein [[unbestimmter Rechtsbegriff]] im Sozialrecht und [https://de.wikipedia.org/wiki/Patentrecht_(Deutschland) Patentrecht].</p><p>Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens sind im Sozialrecht solche, die üblicherweise im normalen [https://de.wikipedia.org/wiki/Privathaushalt Privathaushalt] vorhanden sind<ref><span class="reference-text">[https://de.wikipedia.org/wiki/Bundessozialgericht BSG], Urteil vom 28. September 1993, Az.: I RK 37/92.</span></ref> und in erster Linie für [https://de.wikipedia.org/wiki/Gesundheit Gesunde] hergestellt und von diesen benutzt werden.<ref><span class="reference-text">BSG, Urteil vom 22. August 2001, Az.: B 3 P 13/00.</span></ref> Mit dem letztgenannten Urteil sollen Gebrauchsgegenstände von [https://de.wikipedia.org/wiki/Hilfsmittel_(Rehabilitation) Hilfsmitteln] abgegrenzt werden, weil nur letztere gemäß <span class="plainlinks-print">[https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__33.html § 33]</span> Abs. 1 [https://de.wikipedia.org/wiki/SGB_V SGB V] einen Anspruch auf Versorgung gewähren, soweit sie nämlich nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen sind.</p><p>Die meisten, weniger [https://de.wikipedia.org/wiki/Valoren kostbaren] Gebrauchsgegenstände gehören zu den [https://de.wikipedia.org/wiki/Unpf%C3%A4ndbarer_Gegenstand unpfändbaren Gegenständen].</p><p>Im Patentrecht ist der Gebrauchsgegenstand ein Gegenstand, „der eine innere Gebrauchsfunktion hat, die nicht nur darin besteht, die äußere Erscheinung des Gegenstands abzubilden oder Informationen zu vermitteln.“<ref><span class="reference-text">Christoph Kuhmann, ''Der Schutz der angewandten Kunst im deutschen und amerikanischen Urheberrecht'', 1991, S. 145.</span></ref></p>


== Arten ==
== Arten ==
[[file:220px-Man_with_smartphone_and_laptop_(Unsplash).jpg|link=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Man_with_smartphone_and_laptop_(Unsplash).jpg|220x147px]]
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Alle [https://de.wikipedia.org/wiki/Werkzeug Werkzeuge], [https://de.wikipedia.org/wiki/Apparat_(Verfahrenstechnik) Apparate] oder [https://de.wikipedia.org/wiki/Maschine Maschinen] sind Gebrauchsgegenstände. Werkzeuge gelten als die ersten Gebrauchsgegenstände der Zivilisation.<ref><span class="reference-text">[https://books.google.de/books?id=ZwCnBgAAQBAJ&pg=PA147&dq=Gebrauchsgegenstand+Werkzeuge&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjb47Cpv53XAhUmDMAKHbFuB5kQ6AEINjAD#v=onepage&q=Gebrauchsgegenst%C3%A4nde%20%20&f=false Henry Petroski, ''Messer, Gabel, Reißverschluss: Die Evolution der Gebrauchsgegenstände'', 1994, S. 147].</span></ref> Je nach [https://de.wikipedia.org/wiki/Verwendungszweck Verwendungszweck] unterscheidet man
Moderne und traditionelle Gebrauchsgegenstände unterschiedlicher Art: Laptop, Smartphone, Armbanduhr, Kugelschreiber, Notizbuch, Kaffeetasse, T-Shirt, Tisch<figure class="mw-default-size">[https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Man_with_smartphone_and_laptop_(Unsplash).jpg]</figure><p>Alle [https://de.wikipedia.org/wiki/Werkzeug Werkzeuge], [https://de.wikipedia.org/wiki/Apparat_(Verfahrenstechnik) Apparate] oder [https://de.wikipedia.org/wiki/Maschine Maschinen] sind Gebrauchsgegenstände. Werkzeuge gelten als die ersten Gebrauchsgegenstände der Zivilisation.<sup id="cite_ref-7" class="reference">[https://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchs%C3%BCberlassung?wprov=srpw1_0#cite_note-7 [7]]</sup> Je nach [https://de.wikipedia.org/wiki/Verwendungszweck Verwendungszweck] unterscheidet man</p>
*[https://de.wikipedia.org/wiki/Haushaltsger%C3%A4t Haushaltsgeräte]: [https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%BCchenger%C3%A4t Küchengeräte] ([https://de.wikipedia.org/wiki/Essbesteck#L%C3%B6ffel Löffel], [https://de.wikipedia.org/wiki/Messer Messer], [https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%BChlschrank Kühlschrank], [https://de.wikipedia.org/wiki/Waschmaschine Waschmaschine], [https://de.wikipedia.org/wiki/Fernsehger%C3%A4t Fernsehgerät]);
*[https://de.wikipedia.org/wiki/Haushaltsger%C3%A4t Haushaltsgeräte]: [https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%BCchenger%C3%A4t Küchengeräte] ([https://de.wikipedia.org/wiki/Essbesteck#L%C3%B6ffel Löffel], [https://de.wikipedia.org/wiki/Messer Messer], [https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%BChlschrank Kühlschrank], [https://de.wikipedia.org/wiki/Waschmaschine Waschmaschine], [https://de.wikipedia.org/wiki/Fernsehger%C3%A4t Fernsehgerät]);
*[https://de.wikipedia.org/wiki/Wohnung Wohnungseinrichtung]: [https://de.wikipedia.org/wiki/M%C3%B6bel Möbel] ([https://de.wikipedia.org/wiki/Tisch Tisch], [https://de.wikipedia.org/wiki/Stuhl_(M%C3%B6bel) Stuhl], [https://de.wikipedia.org/wiki/Schrank Schrank]), [https://de.wikipedia.org/wiki/Luxusgut Luxusgüter], [https://de.wikipedia.org/wiki/Spielzeug Spielzeug];
*[https://de.wikipedia.org/wiki/Wohnung Wohnungseinrichtung]: [https://de.wikipedia.org/wiki/M%C3%B6bel Möbel] ([https://de.wikipedia.org/wiki/Tisch Tisch], [https://de.wikipedia.org/wiki/Stuhl_(M%C3%B6bel) Stuhl], [https://de.wikipedia.org/wiki/Schrank Schrank]), [https://de.wikipedia.org/wiki/Luxusgut Luxusgüter], [https://de.wikipedia.org/wiki/Spielzeug Spielzeug];
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== Gebrauchsüberlassung ==
== Gebrauchsüberlassung ==
 
{{Schaufenster|modus=ignorieren|link=1|linkpos=prefix|Seite=Gebrauchsüberlassung}}</p>
Die ''Gebrauchsüberlassung'' spielt bei [https://de.wikipedia.org/wiki/Dauerschuldverh%C3%A4ltnis Dauerschuldverhältnissen] mit Besitzübergang ([https://de.wikipedia.org/wiki/Mietvertrag_(Deutschland) Miete], [https://de.wikipedia.org/wiki/Leihvertrag_(Deutschland) Leihe], [https://de.wikipedia.org/wiki/Pachtvertrag_(Deutschland) Pacht], [https://de.wikipedia.org/wiki/Leasing Leasing], [https://de.wikipedia.org/wiki/Franchising Franchising], [https://de.wikipedia.org/wiki/Nie%C3%9Fbrauch Nießbrauch]; aber auch [https://de.wikipedia.org/wiki/Kreditvertrag Kredit] mit [https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cbereignung Eigentumsübergang]) eine Rolle, wobei der Eigentümer dem Mieter usw. durch [https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cbertragbarkeit Übertragung] des Besitzes die Benutzung der Sache überlässt und dadurch vertraglich von einer eigenen Benutzung ausgeschlossen wird. Gegenstand eines Gebrauchsüberlassungsvertrages können somit neben [https://de.wikipedia.org/wiki/Bewegliche_Sache beweglichen Sachen] auch [https://de.wikipedia.org/wiki/Recht Rechte] ([https://de.wikipedia.org/wiki/Schutzrecht Schutzrechte]) oder [https://de.wikipedia.org/wiki/Geld Geld] sein.<sup id="cite_ref-8" class="reference">[https://de.wikipedia.org/wiki/Gebrauchs%C3%BCberlassung?wprov=srpw1_0#cite_note-8 [8]]</sup></p>


== Literatur ==
== Literatur ==
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== Weblinks ==
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[[Kategorie:Wikipedia.de Artikel]]
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*[https://portal.dnb.de/opac.htm?method=simpleSearch&query=4121320-8 Literatur von und über Gebrauchsgegenstand] im Katalog der [https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Nationalbibliothek Deutschen Nationalbibliothek]
*[https://portal.dnb.de/opac.htm?method=simpleSearch&query=4121320-8 Literatur von und über Gebrauchsgegenstand] im Katalog der [https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Nationalbibliothek Deutschen Nationalbibliothek]
 
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== Einzelnachweise ==
 
#<span class="reference-text">[https://books.google.de/books?id=CfjHq_xfQpkC&pg=PA36&dq=Gebrauchsgegenstand+hilfsmittel&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjYmvGLqp3XAhUrAcAKHeAuBLsQ6AEILzAB#v=onepage&q=Gebrauchsgegenstand%20hilfsmittel&f=false Norbert Kamps, ''Grundlagen der Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelversorgung'', 2009, S. 35 f.]</span>
#<span class="reference-text">Hugo Kexel, ''Kollision von Patent und Gebrauchsmuster'', 1936, S. 36.</span>
#<span class="reference-text">Hartmut Böhme, ''Fetischismus und Kultur'', 2006, S. 106.</span>
#<span class="reference-text">[https://de.wikipedia.org/wiki/Bundessozialgericht BSG], Urteil vom 28. September 1993, Az.: I RK 37/92.</span>
#<span class="reference-text">BSG, Urteil vom 22. August 2001, Az.: B 3 P 13/00.</span>
#<span class="reference-text">Christoph Kuhmann, ''Der Schutz der angewandten Kunst im deutschen und amerikanischen Urheberrecht'', 1991, S. 145.</span>
#<span class="reference-text">[https://books.google.de/books?id=ZwCnBgAAQBAJ&pg=PA147&dq=Gebrauchsgegenstand+Werkzeuge&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjb47Cpv53XAhUmDMAKHbFuB5kQ6AEINjAD#v=onepage&q=Gebrauchsgegenst%C3%A4nde%20%20&f=false Henry Petroski, ''Messer, Gabel, Reißverschluss: Die Evolution der Gebrauchsgegenstände'', 1994, S. 147].</span>
#<span class="reference-text">Wolfgang Gitter, ''Gebrauchsüberlassungsverträge'', 1988, S. 1.</span>

Aktuelle Version vom 2. April 2026, 07:58 Uhr

Gebrauch‎-s-Gegenstand nhdt.-dt.

Gebrauchsgegenstand ist ein Gegenstand, der dem wiederholten Gebrauch dient und deshalb bis zum Verlust seiner Funktionsfähigkeit genutzt werden kann. Gegensatz sind die zum Verbrauch bestimmten Konsumgüter.

Allgemeines

Geschirr und Küchenwerkzeuge aus der Jungsteinzeit. Werkzeuge gelten als die ältesten von Menschen benutzten Gebrauchsgegenstände.

Gebrauch ist jede Handlung, die mit dem Verwendungszweck eines Gegenstandes in adäquatem Ursachenzusammenhang steht. Dies erfasst sowohl die einmalige als auch die ständige Benutzung von Sachen. Die Frage des allgemeinen Gebrauchs eines Gegenstandes hängt in erster Linie von seiner praktischen Bedeutung für die Lebensführung und allgemeine Lebensbetätigung ab.[1] Ein Gebrauchsgegenstand ist demgemäß jede bewegliche Sache, die zur Herbeiführung eines wirtschaftlichen oder technischen Nutzeffekts verwendet werden kann. Daraus ergibt sich, dass eine bestimmte Abgrenzung der zur Arbeit verwendeten Geräte von sonstigen Gebrauchsgegenständen nicht möglich ist.[2] Er ist ein räumlich oder technisch einheitliches Gebilde, dessen Teile in einem körperlichen oder technisch-funktionellem Zusammenhang stehen. Der Gebrauchsgegenstand ist so konstruiert, dass seine wiederholte Benutzung für denselben Zweck möglich ist. Er wird durch seinen Gebrauch nicht vernichtet, sondern nur allmählich abgenutzt.

Der Gebrauchsgegenstand ist ein Gebrauchsgut, im Gegensatz zu einem Verbrauchsgut. Er erleichtert die Arbeit, er funktioniert, er lässt sich von Wirtschaftssubjekten besitzen und benutzen.[3] Seine abnutzungsbedingte Nachfrage und weite Verbreitung erfordern, dass er heutzutage meistens industriell in Massenproduktion hergestellt wird.

Gebrauchsgegenstände besitzen für ihre Nutzer einen Nutzwert, der auch Gebrauchswert genannt wird.

Rechtsfragen

Der Gebrauchsgegenstand ist ein unbestimmter Rechtsbegriff im Sozialrecht und Patentrecht.

Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens sind im Sozialrecht solche, die üblicherweise im normalen Privathaushalt vorhanden sind[4] und in erster Linie für Gesunde hergestellt und von diesen benutzt werden.[5] Mit dem letztgenannten Urteil sollen Gebrauchsgegenstände von Hilfsmitteln abgegrenzt werden, weil nur letztere gemäß § 33 Abs. 1 SGB V einen Anspruch auf Versorgung gewähren, soweit sie nämlich nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen sind.

Die meisten, weniger kostbaren Gebrauchsgegenstände gehören zu den unpfändbaren Gegenständen.

Im Patentrecht ist der Gebrauchsgegenstand ein Gegenstand, „der eine innere Gebrauchsfunktion hat, die nicht nur darin besteht, die äußere Erscheinung des Gegenstands abzubilden oder Informationen zu vermitteln.“[6]

Arten

Moderne und traditionelle Gebrauchsgegenstände unterschiedlicher Art: Laptop, Smartphone, Armbanduhr, Kugelschreiber, Notizbuch, Kaffeetasse, T-Shirt, Tisch

Alle Werkzeuge, Apparate oder Maschinen sind Gebrauchsgegenstände. Werkzeuge gelten als die ersten Gebrauchsgegenstände der Zivilisation.[7] Je nach Verwendungszweck unterscheidet man

Ein individuell gefertigter Gebrauchsgegenstand dagegen kann gegebenenfalls auch ein Kunstgegenstand sein.

Gebrauchsüberlassung

Literatur

  • Andreas Dorschel: Gestaltung – Zur Ästhetik des Brauchbaren. 2. Auflage, Universitätsverlag Winter, Heidelberg 2003 (Beiträge zur Philosophie, Neue Folge).
Wiktionary: Gebrauchsgegenstand – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise