aus AufEinWort, der freien Forschung
Hilfsnorm-en Mz. —Nwf. z. Hilfsnorm
▷ hilf
-s-Norm lat.-deu.
Eine
Hilfsnorm ist eine
Gesetzesbestimmung ohne eigene
Rechtsfolge. Sie definiert, ergänzt oder erläutert nur eine andere Gesetzesbestimmung. So bestimmt etwa
§ 90 BGB, was unter einer „Sache“ zu verstehen ist, und
§ 90a BGB, dass
Tiere keine Sachen sind.
Gesetzestechnisch lassen sich Normen in Anspruchsgrundlagen, Einreden und Hilfsnormen einteilen.
Es gibt verschiedene Formen von Hilfsnormen. Diese sind „weithin untereinander austauschbar“.[1] Anzuführen sind insbesondere:
Entspricht die Aufgabe der unwiderleglichen gesetzlichen Vermutung der Fiktion, so ist Aufgabe der widerleglichen Vermutung eine bloße Beweislastverteilung.
Einzelnachweise
- Bernd Rüthers, Christian Fischer: Rechtstheorie: Begriff, Geltung und Anwendung des Rechts. 5., überarb. Aufl., Beck, München 2010, Rn. 133.
