In bestimmten Fällen können Patentanmelder und -inhaber für Teile dieser Dokumente Urheberrechte geltend machen. In diesen konkreten Fällen müssen die Anmelder die urheberrechtlich geschützten Teile kennzeichnen und zusätzlich im Text der Anmeldung und des Patents Folgendes angeben (siehe d0e320131 37 CFR 1.71(d) & (e) sowie 37 CFR 1.84(s), sowie MPEP § 608.01(e) & ch600_d1ff6c_2aa9b_29e (w) sowie MPEP § 1512):

A portion of the disclosure of this patent document contains material which is subject to (copyright or mask work) protection. The (copyright or mask work) owner has no objection to the facsimile reproduction by any­one of the patent document or the patent disclosure, as it appears in the Patent and Trademark Office patent file or records, but otherwise reserves all (copyright or mask work) rights whatsoever.

Ein Teil der Offenbarung dieser Patentschrift enthält Material, das dem (Urheberrechts- oder Halbleiter-)Schutz unterliegt. Der (Urheberrechts- oder Halbleiter-)Inhaber hat keine Einwände gegen die faksimileartige Vervielfältigung der Patentschrift oder der Patentoffenbarung durch beliebige Personen, wie sie in den Akten oder Aufzeichnungen des Patent- und Markenamts erscheint, behält sich jedoch ansonsten alle (Urheberrechts- oder Halbleiter-)Rechte jeglicher Art vor.

Das Originalpatent sollte auf das Vorhandensein solcher Formulierungen überprüft werden, bevor davon ausgegangen wird, dass der Inhalt gemeinfrei ist. (Diese Vorlage kann in solchen Fällen durch {{PD-US-patent-no notice}} ersetzt werden.)

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