Weimar
Gebietsreform in Thüringen?
Frage: Sind Gebietsreformen in Thüringen geplant? Kann Sömmerda als Kreisstadt weiter bestehen?
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Sichert Kulturlastenausgleich ein eigenständiges Theater in Rudolstadt?
Fragen
Braucht Rudolstadt ein eigenständiges Theater?
Wie sehen Sie eine Gleichstellung des Theater Rudolstadt mit Erfurt/Weimar/Gotha?
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Solidaritätszuschlag nach Ende des Solidarpaktes?
Frage
Warum sollen wir auch nach dem Ende des Solidarpakts, immer noch den Solidaritätszuschlag zahlen?
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Finden Sie Steuererhöhungen gut?
Frage
Rot-Grün will höhere Steuern einführen und das Ehegattensplitting abschaffen. Finden Sie das gut?
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Zusammenarbeit der Klassikstiftung mit der Stadt Weimar?
Frage
Wie arbeitet die Klassikstiftung mit der Stadt Weimar zusammen und was sind die Ziele für die Zukunft?
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Gemeinsamer Blitzer für kleine Kommunen?
Frage
Könnte durch interkommunale Zusammenarbeit kleiner Kommunen eine gemeinsame mobile Blitzanlage betrieben werden?
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Einführung eines Schulfaches Gesundheit?
Frage
Wie steht die CDU-Fraktion zur Einführung eines Schulfaches “Gesundheit“?
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NSA-Skandal, Bürgerrechte und Datenschutz
Fragen
Stichwort NSA-Datenskandal. Wie sehen die Anwesenden das Verhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit? Wie wertvoll sind die Bürgerrechte und der Datenschutz? Was mich in diesem Zusammenhang auch interessiert: Warum sind in Deutschland verschiedene Nachrichtendienste notwendig (BND, Verfassungsschutz, MAD - BKA)?
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Länderfinanzausgleich – Was bedeutet Klage für Thüringen?
Frage
Stichwort Länderfinanzausgleich: Was bedeutet die Klage von Bayern und Hessen für Thüringen?
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